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Allgemein

Thomas Kutschaty: „Was ist das Wort von Ministerpräsident Laschet eigentlich noch wert?“

Zur heute von Gesundheitsminister Laumann vorgestellten und ab Montag gültigen Corona-Schutzverordnung der Landesregierung erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Noch am frühen Dienstagmorgen hat Ministerpräsident Laschet angekündigt, die sogenannte Notbremse ,eins zu eins‘ umzusetzen. Nur drei Tage…

SPD-Fraktion Essen: Elternbeiträge aussetzen!

Familien nicht im Regen stehen lassen  Essen.  Aufgrund des ausbleibenden Regelbetriebs in den Bildungseinrichtungen fordert die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen eine Aussetzung aller Elternbeiträge. Aus Sicht der SPD-Fraktion sollen sämtliche Elternbeiträge in Schule und Kinderbetreuung (Gebühren für Kindertagesstätten…

Thomas Kutschaty: „Oberverwaltungsgericht setzt die Beschränkungen im Einzelhandel außer Kraft – SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde“

Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat die Beschränkungen des Einzelhandels („click and meet“) mit sofortiger Wirkung außer Kraft gesetzt. Zur Begründung hat das Gericht ausgeführt, dass die Landesregierung den gesetzgeberischen Spielraum überschritten habe. Die unterschiedliche Behandlung von Buchhandlungen, Schreibwarenläden und Gartenmärkten auf…

„Wir müssen die Essener Gastronomie mehr unterstützen!“ – SPD-Ratsfraktion fordert Aussetzung der Gebühren für die Außengastronomie

Ulrich Malburg Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen möchte einen Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie erreichen. Einen entsprechenden Antrag hat die SPD-Fraktion am Donnerstag (11.3.) im Ausschuss für Verkehr und Mobilität auf…

Friedhelm Balke im Alter von 86 Jahren verstorben

Wir trauern um unser langjähriges Mitglied, unseren Freund und ehemaligen Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks VI Zollverein, Friedhelm Balke, der am vergangenen Montag, 01. März 2021, im Alter von 86 Jahren verstorben ist. Bis ins hohe Alter war Friedhelm Balke unermüdlich in…

Thomas Kutschaty: „Testen statt Lockdown – mit wissenschaftlichem Ansatz für eine Test-Infrastruktur Öffnungen möglich machen“

Wir können den Lockdown nicht ewig verlängern. Daher müssen wir nach Alternativen suchen. Eine umfassende Teststrategie kann eine solche sein. Hierzu haben Prof. Dr. Paul J.J. Welfens (Inhaber des Lehrstuhls für Volkswirtschaftslehre an der Bergischen Universität Wuppertal), Prof. Dr. Alexander…