Wiedereröffnung der Jugendfarm ein wichtiger Beitrag für die Kinder im Essener Norden

Die mitunter durch großzügige Spenden ermöglichte Neueröffnung der Jugendfarm gibt den Kindern im Essener Norden die Gelegenheit, spielerisch Naturerfahrungen zu erleben. Aus Sicht der SPD-Fraktion müssen für Kinder und Jugendliche deutlich mehr Räume für Spiel, Kreativität und Mitwirkung entwickelt werden.

Jetzt weiterlesen

Lehrer*innen in der Krise nicht alleine lassen – SPD fordert mobile Testteams

Seit Montag findet in Essener Schulen wieder wechselweise Präsenzunterricht statt. Praktikable Teststrategien sucht man leider vergebens. Besonders die Testung von Kindern im Grundschulalter und an Förderschulen stellt die Lehrer*innen vor extreme Herausforderungen. „Es kann nicht angehen, dass die gesamte Verantwortung…

Jetzt weiterlesen

Thomas Kutschaty: „Laumann liefert Eingeständnis des Scheiterns“

Im Interview mit dem WDR hat NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann heute gesagt, dass wir uns mit der Corona-Mutation B.1.1.7 an höhere Infektionszahlen gewöhnen müssten. Gleichzeitig wird bekannt, dass Kommunen mit einem Inzidenzwert von über 200 die Schulen schließen können, aber nicht…

Jetzt weiterlesen

Stadt Essen muss umfassende Teststrategie für Kinder und Jugendliche vorlegen

Kinder und Jugendliche sind von den Einschränkungen zur Eindämmung der Corona Pandemie weitaus stärker betroffen als Erwachsene. Deshalb fordert die SPD das Land NRW und die Stadt Essen auf, mithilfe innovativer Lolli-Tests den jungen Essener*innen sichere Begegnungsräume und Bildung zu…

Jetzt weiterlesen

Flughafen Essen/Mülheim: SPD will wichtige Fragen klären

Essen-Haarzopf. Auch die SPD sieht in der Bebauung für 6000 Bewohner*innen und 2000 Arbeitsplätze eine Überlastung der vorhandenen Infrastruktur und lehnt die Planung auf dem Flughafengelände Essen/Mülheim daher ab. Philipp Rosenau „Wir werden prüfen, ob auf den bereits versiegelten…

Jetzt weiterlesen

Thomas Kutschaty: „Mit Sputnik V neue Chance nutzen“

Am heutigen Mittwoch (07.04.2021) hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder angekündigt, auch den russischen Impfstoff Sputnik V verimpfen zu wollen, sollte dieser eine Zulassung durch die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) erhalten. Ein entsprechender Vorvertrag mit dem Hersteller solle noch heute unterschrieben…

Jetzt weiterlesen

Thomas Kutschaty: „Weniger Rhetorik, mehr konsequenteres Handeln wäre gut“

Zum Vorschlag eines sogenannten „Brücken-Lockdowns“ von NRW-Ministerpräsident Laschet erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Armin Laschet wollte das Oster-Wochenende nutzen, um nachzudenken. Herausgekommen ist dabei der Vorschlag eines ,Brücken-Lockdowns‘, der im Ergebnis wohl kaum etwas anderes…

Jetzt weiterlesen

Frohe Ostern!

Wir wünschen Euch und Ihnen frohe Ostern und schöne sowie besinnliche Feiertage!…

Jetzt weiterlesen

Wiederaufnahme des Schwimmtrainings ab Montag ist ein wichtiger Schritt

Stadt muss nun schnell die Voraussetzungen für Vereine schaffen In der neuen, ab Montag gültigen, Coronaschutzverordnung des Landes NRW wird zum ersten Mal auch der Bereich des Schwimmens in den Fokus genommen. Das begrüßt die SPD-Fraktion. Ihr sportpolitischer Sprecher Daniel…

Jetzt weiterlesen

Thomas Kutschaty: „Was ist das Wort von Ministerpräsident Laschet eigentlich noch wert?“

Zur heute von Gesundheitsminister Laumann vorgestellten und ab Montag gültigen Corona-Schutzverordnung der Landesregierung erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Noch am frühen Dienstagmorgen hat Ministerpräsident Laschet angekündigt, die sogenannte Notbremse ,eins zu eins‘ umzusetzen. Nur drei Tage…

Jetzt weiterlesen

Thomas Kutschaty: „Statt Modellversuchen: Wir brauchen einen landesweiten Test-Roll-out für Öffnungen“

Zu den Plänen der Landesregierung, nach Ostern in Modellkommunen das öffentliche Leben teilweise wieder zu öffnen, erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Solange wir nicht genügend Impfstoff haben, ist eine flächendeckende Test-Infrastruktur der beste Weg aus dem…

Jetzt weiterlesen

SPD fordert Hilfen für die Gastronomie – CDU und Grüne lehnen ab

Essen. Angesichts der anhaltenden Schließung der Gastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie hat die SPD-Fraktion in der gestrigen (24.3.) Sitzung des Rates eine Aussetzung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie beantragt. Diese Hilfe für die Gastronomie in der Stadt Essen wurde nun…

Jetzt weiterlesen

Gesundheit im Essener Norden: Endlich ein Schritt in die richtige Richtung

Zahlreiche SPD-Forderungen im Rat beschlossen / Echte Versorgungszentren statt nur Kioske / St. Vincenz bleibt Gesundheits-Standort / Einstieg der Stadt bleibt möglich Essen. Mit großer Mehrheit hat der Rat der Stadt Essen am Mittwoch umfassende Erweiterungen der Verwaltungsvorlage „Gesundheitsversorgung im…

Jetzt weiterlesen

Thomas Kutschaty: „Wir brauchen Strategien und keine Scheindebatten“

Zu den jüngsten Beschlüssen von Bund und Ländern zu Corona-Schutzmaßnahmen erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Harte Maßnahmen sind leider nötig, weil das exponentielle Corona-Wachstum sich nicht von allein stoppt. Aber ich ärgere mich mittlerweile doch sehr,…

Jetzt weiterlesen

SPD-Fraktion Essen: Elternbeiträge aussetzen!

Familien nicht im Regen stehen lassen  Essen.  Aufgrund des ausbleibenden Regelbetriebs in den Bildungseinrichtungen fordert die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen eine Aussetzung aller Elternbeiträge. Aus Sicht der SPD-Fraktion sollen sämtliche Elternbeiträge in Schule und Kinderbetreuung (Gebühren für Kindertagesstätten…

Jetzt weiterlesen

Thomas Kutschaty: „Oberverwaltungsgericht setzt die Beschränkungen im Einzelhandel außer Kraft – SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde“

Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat die Beschränkungen des Einzelhandels („click and meet“) mit sofortiger Wirkung außer Kraft gesetzt. Zur Begründung hat das Gericht ausgeführt, dass die Landesregierung den gesetzgeberischen Spielraum überschritten habe. Die unterschiedliche Behandlung von Buchhandlungen, Schreibwarenläden und Gartenmärkten auf…

Jetzt weiterlesen

SPD-Fraktion Essen: Junge Menschen in der Krise finanziell entlasten

Essen. „Die Krise des letzten Jahres ist auch an jungen Menschen nicht spurlos vorbeigegangen“, erklärt Julia Kahle-Hausmann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Rat der Stadt Essen. „Während der Pandemie sind viele typische Jobs für Studierende einfach weggefallen. Die Hilfen des…

Jetzt weiterlesen

Die Essener Gesundheitsversorgung nachhaltig wiederherstellen!

Forderungen der SPD-Fraktion Essen für eine angemessene Gesundheitsversorgung im Essener Norden

Jetzt weiterlesen

Mitwirkung von Eltern, Lehrern und Schülern scheitert an der Grüko

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat in der vergangenen (11.3.) Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft die Einbindung von Elternvertreter*innen, Bezirksschülervertreter*innen und Schulformsprecher*innen gefordert. Grüne und CDU lehnten den Antrag jedoch ab. Janina Herff-Stammen „Dass…

Jetzt weiterlesen

„Wir müssen die Essener Gastronomie mehr unterstützen!“ – SPD-Ratsfraktion fordert Aussetzung der Gebühren für die Außengastronomie

Ulrich Malburg Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen möchte einen Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie erreichen. Einen entsprechenden Antrag hat die SPD-Fraktion am Donnerstag (11.3.) im Ausschuss für Verkehr und Mobilität auf…

Jetzt weiterlesen