SPD-Mitglieder sammeln 1000 Euro für von der Jahrhundertflut betroffene Schaustellerfamilien

Essen. Im Rahmen eines gemeinsamen Besuchs des Kirmes-Parks am Stadion Essen haben die Mitglieder der Essener und Mülheimer SPD Spenden für die Opfer des Hochwassers gesammelt. Die dabei zusammengekommene Summe von 1000 Euro übergaben die Parteivorsitzenden Frank Müller (Essen) und…

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Danke!

Essen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen betrauert die Todesopfer der Hochwasserkatastrophe im Westen Deutschlands. In Essen haben die Wassermassen keine Menschenleben gefordert, auch wurde niemand verletzt. Trotzdem haben die Fluten verheerende Sachschäden verursacht. Die Eindrücke haben die Mitglieder…

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SPD Essen fordert mobiles Impfzentrum am Kirmespark

Essen. Mit dem Kirmespark am Stadion Essen findet nach 17 langen Pandemie-Monaten endlich wieder ein größeres Fest in Essen statt. Gerade für viele Schaustellerinnen und Schausteller ist es enorm wichtig, wieder ihrem Beruf nachgehen und Freude für Klein und Groß…

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SPD-Fraktion tritt für den Erhalt und die Aufwertung der Grünflächen in Bochold ein

Essen. Im Zuge der beschlossenen Wohnbebauung auf dem Brachgelände zwischen Bocholder Straße und Kesselstraße, wurde in der Ratssitzung am 30. Juni der dauerhafte Erhalt und die Aufwertung der angrenzenden Grünfläche beschlossen. Das Anliegen der SPD-Fraktion, den Begleitbeschluss auf den gesamten…

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Jede Hilfe hilft! SPD-Fraktion fordert Entlastung für Veranstalter*innen

Essen. Trotz sinkender Infektionszahlen leidet die Veranstaltungsbranche weiterhin stark unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie. Eine Entlastung der Kulturschaffenden durch die Aussetzung der Sondernutzungsgebühren für den öffentlichen Verkehrsraum sowie den Wegfall der Besteuerung von Tanzveranstaltungen ist nach Überzeugung der SPD-Fraktion im…

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SPD-Fraktion fordert öffentliche, barrierefreie Toiletten und kein weiteres Pilotprojekt

Essen. Mit Nachdruck drängt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen auf die Modifikation und zügige Umsetzung des im Jahr 2016 beschlossenen Konzepts für die Errichtung und den Betrieb öffentlicher, barrierefreier Toiletten. Statt Ressourcen mit weiteren Pilotprojekten zu binden, sollte…

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Chance vertan – schwarz-grün votiert gegen Einbindung der Bürger*innen beim Tierschutz

Beauftragte des Rates agieren im luftleeren Raum Julia Kahle-Hausmann Die SPD-Fraktion unterstützt die Idee, für die Stadt Essen Tierschutzbeauftragte zu benennen, als ersten Schritt in die richtige Richtung. „Aber wenn, dann sollte man es nach unserer Auffassung direkt von…

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SPD-Fraktion Essen: Gute Integrationshilfe ist unverzichtbar für gute Teilhabe

Martin Schlauch Essen. Über die Poollösung für den Einsatz von Integrationshelfer*innen an Essener Grundschulen wird im Essener Stadtrat erst nach der politischen Sommerpause entschieden. „Es handelt sich hier um eine Entscheidung, die eine weitreichende Bedeutung für viele Menschen mit…

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Thomas Kutschaty: „Landesregierung muss Entwurf für ihr Versammlungsgesetz sofort zurückziehen“

Die Demonstration gegen das von der Landesregierung geplante Versammlungsgesetz vom vergangenen Samstag hat gezeigt, welche gesellschaftliche Sprengkraft der von Innenminister Reul vorgelegte Entwurf hat. Das freie Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut. Wozu die geplanten Einschränkungen führen können, hat der Einsatz…

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Haarzopf erhält sein Mehrgenerationenhaus Auf´m Bögel

In der Sitzung des Planungsausschusses am 17. Juni hat die SPD-Fraktion in einem gemeinsamen Antrag mit CDU und Grünen die Weichen für den Bau eines Mehrgenerationenhauses in Haarzopf gestellt. Als Leitlinie wurde ein Konzept vereinbart, welches die Präferenzen der Haarzopfer…

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Altenkamp/Kutschaty/Müller: „Die Mieten müssen runter – Hände hoch für den Mietenstopp“

Das Aktionsbündnis Mietenstopp hat für den 19. Juni zur bundesweiten Protestaktion „Hände hoch für den Mietenstopp“ aufgerufen. Hieran beteiligen sich der DGB und verschiedene Sozialverbände in insgesamt elf NRW-Städten. Hintergrund ist eine neue Studie der Hans-Böckler-Stiftung, die die Entwicklung der…

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Thomas Kutschaty: „Gute Arbeitsbedingungen und faire Löhne für die Beschäftigten der Gesundheits- und Pflegeberufe sind eine Sache des Respekts“

Für den heutigen Tag hat ver.di die Beschäftigten der Altenpflege, der Psychiatrien, der Krankenhäuser und der Service-Betriebe im Gesundheitswesen zu einer Kundgebung aufgerufen, um für bessere Arbeitsbedingungen und faire Löhne zu protestieren. Gleichzeitig bringt die SPD-Fraktion in dieser Woche einen…

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Thomas Kutschaty: „Wir gratulieren Marina Dobbert herzlich und freuen uns auf die Zusammenarbeit in der Landtagsfraktion“

Heute wurde die SPD-Politikerin Marina Dobbert aus Solingen als Abgeordnete des Landtags NRW verpflichtet. Sie rückt für Rüdiger Weiß nach. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Ich gratuliere Marina Dobbert im Namen der gesamten SPD-Fraktion zu…

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Vorschläge der Verwaltung zur Schillerwiese nach ablehnendem Votum der Sportlerinnen und Sportler vom Tisch

  Michael Schwamborn „Das Thema Schillerwiese in Verbindung mit den beiden Sportvereinen Sportfreunde 07 und Rüttenscheider SC hat in den letzten Wochen für viel öffentliche Diskussion gesorgt. Das war meines Erachtens nicht unbedingt notwendig. Die Rüttenscheider Sportvereine haben uns…

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Thomas Kutschaty: „Die pandemische Lage läuft aus – wir wollen sie auch nicht verlängern“

In dieser Woche endet die Feststellung der pandemische Lage in Nordrhein-Westfalen. Angesichts der landesweiten 7-Tage-Inzidenz von aktuell 16,9 spricht sich die SPD-Fraktion im Landtag NRW gegen eine Verlängerung der gesetzlichen Sonderregelungen aus. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im…

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Realschule Essen-West wird in Helmut-Rahn-Schule umbenannt – Ein wichtiger Erfolg für Frohnhausen!

Länger schon hat der Prozess gedauert den geschichtsträchtigen Namen Helmut Rahn, der für uns hier im Stadtteil eine große Tradition hat, auf die Realschule an der Wickenburgbrücke zu übertragen. Jutta Pentoch – Mitglied im Stadtrat für Frohnhausen, die sich…

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GESUNDHEIT IM ESSENER NORDEN – WIE GEHT’S WEITER?

Die Gesundheitskonferenz der SPD-Ratsfraktion 16. Juni 2021, ab 18 Uhr Kiosk? Versorgungszentrum? Klinik? Nach der Schließung von Marienhospital und St. Vincenz-Krankenhaus sind weiterhin viele Fragen offen: Wie wird die medizinische Versorgung im Norden umfassend wiederhergestellt? Ist die Notfallversorgung gewährleistet? Muss…

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Gemeinsam gegen jeden Antisemitismus

Essener SPD-Landtagsabgeordnete besuchen Jüdische Kultus-Gemeinde Die Bilder gingen um die Welt: Am Abend des 12. Mai zieht ein wütender Mob vor die Gelsenkirchener Synagoge und brüllt antisemitische Parolen. Aus Wut über die erneute Eskalation im Nahostkonflikt wird Hass, der sich…

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Vertretung gesucht – Essener SPD-Landtagsabgeordnete räumen für drei Tage den Platz im Plenarsaal

Jugendlandtag 2021 findet vom 28. bis 30. Oktober 2021 statt Ende Oktober liegt das Durchschnittsalter im Düsseldorfer Plenarsaal deutlich unter 20 Jahren. Dann findet zum elften Mal der Jugendlandtag statt. „Wir freuen uns, dass der Landtag langsam seine Pforten wieder…

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SPD-Fraktion Essen: Politik muss städtischen Arbeitsmarkt stärker unterstützen

Essen. Die Mai-Statistik der Bundesagentur für Arbeit zeigt, dass die Zahl der Arbeitslosen in Essen weiterhin deutlich gesunken ist. „Das sind erstmal gute Nachrichten, zurücklehnen ist aber noch nicht erlaubt“, erklärt dazu Martin Schlauch, stellvertretender Vorsitzender der Essener SPD-Fraktion und…

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